Kategorie-Archiv: Generalbundesanwalt Willkür Selbstherrlich Unantastbar

Landesverrat von bloggern und Generalbundesanwalt Range wer ist das eine Übersicht Nr 1

Dieser Beitrag wird am Wochende geschrieben

 

Auf der Seite Sicherungsblog.wordpress.com wird der Bundesjustizminister als Gedöns Minister dargestellt. Hier die Zitate:

GBA Range (FDP) lässt BMJ Maas (SPD) auflaufen: Der Netzpolitik-Showdown war ein Fake.

Ja, das ist dann doch sehr überraschend deutlich, wie der GBA Range (mit wessen Erlaubnis?) jetzt den Bundesjustizminister bloßstellt:

Tatsächlich informierte der GBA das Ministerium am 27. Mai, zwei Wochen, nachdem die Ermittlungen gegen Beckedahl und Meister aufgenommen worden waren. Das Maas-Ministerium will die Bundesanwaltschaft anschließend auf allen Ebenen gewarnt haben: zu heikel, zu explosiv und ohnehin aussichtslos.

Range ist ein politischer Beamter, er gehört organisatorisch zur Exekutive, Maas ist sein oberster Dienstherr und weisungsbefugt. Warum also hat Maas Range nicht einfach angewiesen, das Verfahren einzustellen? Solange sich eine Staatsanwaltschaft nicht rechtswidrig verhalte, bestehe kein Raum für eine Dienstanweisung, betonte ein Sprecher des Justizministeriums am Montag.

 

https://sicherungsblog.wordpress.com/2015/08/03/gba-range-fdp-laesst-bmj-maas-spd-auflaufen-der-netzpolitik-showdown-war-ein-fake/

Anmerkungen von diesem blogger Mollath II:

1.

Es gibt keinen in BRD auch nicht unter bloggern die auch nur eine ungefähre Ahnung haben was das Gebäude des Generalbundesanwaltes in Karlsruhe den ganzen Tag jedes Jahr macht und nicht macht. Die Arroganz dort ist mit dem Wort unantastbare Rechthaber treffend zu bezeichnen. Die Verfahren die in Revision zum BGH gehen und die die man in erster Instanz als Staatsanwaltschaft wie am OLG München im NSU Prozess oder in erster Instanz am BGH selbst führt die sind ALLE von Willkür und Rechthaberei und Verdummung gekennzeichnet.

 

Das ist im Bewusstsein der Deutschen und der Juristen und Journalisten und Blogger einfach nicht reinzukriegen.

 

2.

Ist dann jemand aus der FDP wie Herr Range dann hat er noch mehr Erfahrung mit dieser Rechthaberei und Verdummung und das man als Generalbundesanwalt oder Generalstaatsanwalt eines Bundeslands was er in Niedersachsen in Celle ja lange war.

Die FDP hat oft die Landes-und Bundesjustizminister gestellt seit dem Krieg.  Diese Partei ist noch mal ein Problem zu den Revisionen und Verfahren die der Generalbundesanwalt in totaler unantastbarer Selbstherrlichkeit seit dem Krieg führt.

3.

 

Bundesjustizminister Maas hat vo einige Tagen mitgeteilt das Landesverrat in diesem Falle nicht vorliegt weil die Dokumente nicht als geheim von offizieller Seite eingestuft wurden und daher der Tatbestand im STGB schlicht und einfach nicht erfüllt ist.

 

So etwas zu sagen trifft auf den Selbstherrlichkeitsnerv ALLER Staatsanwälte beim Generalbundesanwalt und noch mehr bei einem FDP Mitglied. Die Reaktion von GBA Range als Chef dieser Selbstherrlichkeitsbehörde mit Unantastbarkeitsstatus auf eine Rechtsansicht die im Bereich Erfüllung eines Tatbestandes einer Stafvorschrift des STGB hier Landesverrat ruft instiktive Reflexe dieser Kaste die sich Staatsanwälte beim Generalbundesanwalt nennen hervor wie auch bei den meisten Staatsanwälten in den  Ländern Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg.

 

Der Sinn ist die Deutungshohkeit über alles in einem Strafverfahren vom Ersten bis zum Letzten zu haben und die Bürger und Anwälte zu erziehen.

Wie verbohrt und selbstherrlich diese Behörde in Karlsruhe also wirklich ist sieht man daran das sich die instinktive Reaktion des Chefs eben dieser Behörde der zum aus der angeblichen Rechtsstaatspartei FDP kommt- das sie auch vor seinen eigenen Dienstvorgesetzten den deutschen Bundesminister für Justiz Maas keine Aussnahme macht.

 

Fazit: Hoffnungslos ohne jede rechtliche Grundlage unbelehrbar. Herr Maas als Bundesjustizminister kann froh kein Angeklagter zu sein sonst müsste er alles schlucken was die „Behörde“ absondert.

 

Mehr zur Frage ob Herr Range nicht doch eine Dienstvergehen begangen hat was zu einer Weisung durch den Dienstvorgesetzten also dem Bundesjustizminister führen kann im nächtsen Beitrag dazu.

Man