Kategorie-Archiv: Bayerische Spione

Bayerische Spione Nr 10: Heiko Maas, SPD, Bundesjustizminister

Bayerische Spione Nr 10: Heiko Maas, SPD, Bundesjustizminister

Hier Spionageaktivitäten für Bayern 1.Erster Beitrag zu Bay Spione und Heiko Maas SPD.

Nach dem Gerichtsverfassungsgestz schlägt der Bundesjustizminister dem Bundesrat einen Kandidaten als Generalbundesanwalt vor. Zunächst nimmt der Rechtsauschuss des Bundesrates Stellung und gibt eine Empfehlung ab und dann stimmt der Bundesrat ab. Der  Rechtsauschuss Vors Justizminister Hamburgs Till Gruene empfahl den Bayern Frank wie der Bundesjustizminister Maas SPD auch. Der Bunderat wählte ihn einstimmig ohne Wortmeldung

Bundesjustizminister Maas, SPD,  hat die Sitzung  am 25.8.2015 im Bundesrat mit seiner Empfehlung als Bundesjustizminister so vorbereitet indem er  einen Generalbundesanwalt vorschlug der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihm voll bewusst das er für die Interessen Bayerns handelte als Bundesjustizminister. Ihm war bewusst das er auch gegen seinen AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als Bundesjustizminister  zu verteidigen. Er tat genau das Gegenteil.

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Bay Spione Nr 9: Monika Heinold, Gruene, Finanzministerin, Schleswig-Holstein

 

Hier Spionageaktivitäten für Bayern 1.Erster Beitrag zu Bay Spione und Frau Monika Heinold,, Gruene.

Sie war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreterin ihres Bundeslandes für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihr voll bewusst das sie für die Interessen Bayerns handelte als Finanzministerin von S-H. Ihr war bewusst das sie auch gegen ihren AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als  Finazministerin von S-H zu verteidigen. Sie tat genau das Gegenteil.

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Bayerische Spione Nr 8: Steffen Till, Gruene, JustizMinister Hamburg

 

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Er ist Seit Sommer 2015 Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundesrates der der Empfehlung des SPD Bundesministers der Justiz Heiko Maas zutimmte den bay Generalstaatsanwalt Frank zum Generalbundesanwalt zu ernennen. Die Mehrheit im Rechtsausschuss ist SPD-Gruene-Linke nach Bundesländern. Herr Minister Till ist ein Verräter des Rechts das er diese Empfehlung gegeben hat und sowohl im Rechtsausschuss des Bundesrates der nach GVG Gerichtsverfassungsgsetz der Wahl des Generalbundesaanwaltes zustimmen muss wie der Bundesrat nicht verhindert hat. Im ganzen Bundesrat am 25.8.2015 wurde dann ohne Gegenstimme der Empfehlung des Vors des Rechtsausschusses des Bundesrates Steffen Till der Bayer Frank zum Generalbundesanwalt ernannt.

Hierauf kommt es daher nichjt an: Er war am 25.8.2015 im Bundesrat nicht anwesend und nahm daher an der Abstimmung des gesamten Bundesrates nicht teil für sein Bundesland für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

Damit war ihm voll bewusst das er für die Interessen Bayerns handelte als Landesjustizminister von Hamburg. Ihm war bewusst das er auch gegen seinen AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als Landesjustizminister von Hamburg  zu verteidigen. Er tat genau das Gegenteil.

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Bayerische Spione Nr 7: Katharina Fegebank, Gruene, Ministerin Hamburg Wissenschaft

 

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Sie war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreterin ihres Bundeslandes für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihr voll bewusst das sie für die Interessen Bayerns handelte als Wissenschaftsministerin von Hamburg. Ihr war bewusst das sie auch gegen ihren AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als  Wissenschaftsministerin von Hamburg zu verteidigen. Sie tat genau das Gegenteil.

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Bayerische Spione Nr 6: Dieter Lauinger, Gruene, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Dieter Lauinger, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Bayerische Spione Nr 6: Dieter Lauinger, Gruene,  Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

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Er war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreter seines Bundeslandes für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

Damit war ihm voll bewusst das er für die Interessen Bayerns handelte als Landesjustizminister von Thüringen. Ihm war bewusst das er auch gegen seinen AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als Landesjustizminister von Thüringen  zu verteidigen. Er tat genau das Gegenteil.

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Bayerische Spione Nr 5: Torsten Albig, SPD, Ministerpräsident Schleswig-Holstein

Bayerische Spione Nr 5: Torsten Albig, SPD, Ministerpräsident Schleswig-Holstein

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Er war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreter seines Bundeslandes für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihm voll bewusst das er für die Interessen Bayerns handelte als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Ihm war bewusst das er auch gegen seinen AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein  zu verteidigen. Er tat genau das Gegenteil.

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Spione Nr4: Antje Niewisch-Lennartz, Justizministerin Niedersachsen Gruene

 

Hier Spionageaktivitäten für Bayern 1.Erster Beitrag zu Bay Spione und Frau Niewisch-Lennartz.

Sie war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreterin ihres Bundeslandes für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihr voll bewusst das sie für die Interessen Bayerns handelte als Justizministerin von Niedersachsen . Ihr war bewusst das sie auch gegen ihren AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als  Justizministerin von Niedersachsen zu verteidigen. Sie tat genau das Gegenteil.

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Bayerische Spione Nr3: Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident CDU Sachsen-Anhalt

Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident CDU Sachsen-Anhalt

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Er war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreter seines Bundeslandes für einen Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihm voll bewusst das er für die Interessen Bayerns handelte als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Ihm war bewusst das er auch gegen seinen AmtsEid handelt die Freiheit und das Recht als Ministerpräsidentin von Sachsen-Anhalt  zu verteidigen. Er tat genau das Gegenteil.

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Bayerische Spione Nr 1: Annegret Kramp-Karrenbauer

 

 

Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin des Saarlandes

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Sie war am 25.8.2015 im Bundesrat anwesend und stimmte als Vertreterin ihres Bundeslandes für eine Generalbundesanwalt der im korrupten Bayern Generalstaatsanwalt war und der im korrupten und Skandal geplagten Landesjustizministerium Bayerns gearbeitet hatte.

 

Damit war ihr voll bewusst das sie für die Interessen Bayerns handelte als saaländische Ministerpräsidentin. Ihr war bewusst das sie auch gegen ihren Eid handelte die Freiheit und das Recht als Ministerpräsidentin des Saarlandes zu verteidigen. Sie tat genau das Gegenteil.

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